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BVV Marzahn-Hellersdorf 23. Januar 2020

Die Themen in der heutigen Bezirksverordnetenversammlung (Anträge, Drucksachen, Anfragen):

  • Einwohnerfragestunde
  • Bericht des Bezirksamtes
  • Zu: Wie kann die Terminvergabe in den Bürgerämtern verbessert werden?
  • Medizinische Versorgungszentren beim Wohnungsneubau gleich mitplanen!
  • Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde
  • Förderung von Bildung zum Umweltschutz
  • Neuwahl des Behindertenbeauftragten des Bezirks

Jeder Bürger kann und darf eine Einwohnerfrage stellen

Mündliche Fragestunde

  • Zum Bürgerhaushalt – Vorschlag Nr. 2020-0113 der Schüler der Kiekemalgrundschule zur Wiederbelebung ihres Schulgartens
  • Zu den Marzahner Hills auf den Ahrensfelder Bergen
  • Zu Bewohnerrechten in Gemeinschaftsunterkünften
  • Zum fehlenden Bauschild an der Baustelle am Biesdorfer Schlosspark
  • Zur Barrierefreiheit am S-Bahnhof Kaulsdorf
  • Zu: Wie geht es weiter mit dem Blockhaus in Marzahn-Nord?
  • Zur Rattenplage in Marzahn-Hellersdorf
  • Zu Förderschwerpunkten aus den Mitteln des Integrationsfonds
  • Zu den geplanten Schulstandorten
  • Zum Stand der Bebauungsplanung des Barnimplatzes
  • Zur Entwicklung der Gewerbemieten der GSG in Marzahn-Hellersdorf
  • Zur Schwimmhalle Helmut Behrendt
  • Zum Zustand der Skulptur “Richtkrone” an der Märkischen Allee

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Große Anfragen

  • Zur Rolle des Berliner Registers als „elektronischer Pranger“ und dessen Unterstützung und Nutzung durch das Bezirksamt
  • Zum Schülerhaushalt im Haushalt 2020/21
  • Zu Schottergärten
  • Zur ambulanten ärztlichen Versorgung in Marzahn-Hellersdorf
  • Zur Vergabe des Grundstücks Buckower Ring 54-56
  • Zu einem Gewerbehof für Marzahn

BVV LIVE” STREAM: LIVE-STREAM starten 17.00-22.00 Uhr

Vertagte Drucksachen

  • Empfehlung des Rates für deutsche Rechtschreibung
  • Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (BA-Vorlage Nr. 0701/V)
  • Zum Landesprogramm Stadtteilmütter
  • Zum Abruf von finanziellen Mitteln in Höhe von 300.000 Euro für Ferienreisen in Marzahn-Hellersdorf ab 2020

Alle Tagesordnungspunkte: BVV Marzahn-Hellersdorf

Symbolbild

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