Fälschungssicher sollen Ausweisdokumente in den kommenden Jahren werden. Dazu zählt insbesondere der Personalausweis. Dieser soll durch Fingerabdrücke und Digitalfotos fälschungssicherer werden. Ab 2021 wird der...
Ein Regierungsentwurf sieht vor, sexualisierte Gewalt gegen Kinder besser zu bekämpfen. Der Bundesrat fordert eine neue Ordnung des Sexualstrafrechts, teilt der Bundesrat mit. Andere Terminologie...
Der Bundesrat hat dem Zweiten Familienentlastungsgesetz zugestimmt. Das wurde in der letzten Bundesratssitzung auf Initiative der Bundesregierung hin vom Bundestag vorher beschlossen, teilt der Bundesrat...
Die Corona-Pandemie hält nach wie vor an. Seit Beginn der Pandemie müssen immer mehr Arbeitnehmer in Kurzarbeit, anfangs noch stundenweise, mittlerweile sind durch Verordnungen der...
Die Antragstellung von Kindergeld wird verbessert. Zukünftig soll die Beantragung dieser Familienleistung vereinfacht werden. Dem hat der Bundesrat zugestimmt und das Gesetz zur Digitalisierung des...
Im Berliner U-Bahnnetz sehen Fahrgäste seit 13. Februar 2019 auf den Linien 1, 4 und 5 (Hönow-Alexanderplatz) in den Kleinprofilwagen über Monitore “dynamische Fahrgastinformationen”. Berliner...
Die Infektionszahlen steigen in Berlin nicht mehr so schnell, wie vor einigen Wochen noch, dennoch sind die Ergebnisse nicht ausreichend genug, um das öffentliche Leben...
Keine Plastiktüten ab 2022 in deutschen Supermärkten mehr erhältlich. Dieses Verbot hat nun der Bundestag beschlossen. Die Übergangsregelung dieser 15 bis 50 Mikrometer dünnen Plastiktüten...
Die Berliner Stadtreinigung (BSR) ist für die beginnende Winterperiode gut vorbereitet: Rund 2.200 Beschäftigte sowie 540 Räum- und Streufahrzeuge stehen für den BSR-Winterdienst zur Verfügung....
Am Freitag gegen 14.30 Uhr wurde die Berliner Feuerwehr im Rahmen der Amtshilfe zu einem Pflegeheim in die Gensinger Straße nach Lichtenberg alarmiert. Aufgrund eines...