Es war noch garnicht richtig hell, als ein lautes Klopfen über den Hausflur eines Hellersdorfer Plattenbaus schallte: „Klopf Klopf Klopf“, so startete die Polizei Berlin heute Morgen in sechs Berliner Bezirken an neun Zieladressen bundesweite Durchsuchungen – auch in Hellersdorf mit einem anschließenden brandgefährlichen Sensationsfund.
Ab 6 Uhr startete die Polizei Berlin mit Unterstützungskräften des LKA in den „8. bundesweiten Aktionstag gegen Hass-Postings“ in den Mittwoch. Dazu waren 70 Einsatzkräfte in Berlin ausgerückt.
Was manche Internetnutzer nicht wissen, oder nicht wissen wollen: Beleidigung, Volksverhetzung und rassistische Kommentare sind nicht von der freien Meinungsäußerung gedeckt und somit strafbar, diese werden strafrechtlich verfolgt – auch in Marzahn-Hellersdorf. Die Einsatzkräfte waren in kleineren Gruppen von bis zu sechs Personen an den einzelnen Zieladressen im Einsatz.
In 14 Bundesländern wurden insgesamt 91 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt, twittert das Bundeskriminalamt. In zwei Berliner Bezirken klopften neben den LKA-Beamten vorweg das SEK der Polizei Berlin – in Köpenick und Gesundbrunnen.
In Marzahn-Hellersdorf wurde die Polizei ebenfalls fündig: In der Lily-Braun-Straße im Ortsteil Kaulsdorf Nord – unweit vom Cecilienplatz – klopfte es ebenfalls kurz nach 6 Uhr. Bei einem 63-Jährigen wurde ein ganzes Waffenarsenal aus Schuss-/, Schlag-/ und Stichwaffen gefunden – Volltreffer. Auf den Mann sind die Ermittler gekommen, weil er sich im Internet stolz mit einer Hakenkreuzfahne und dem „Deutschen Gruß“ präsentiert hat.
Sicher fühlten sich die tatverdächtigen Hassposter insbesondere deswegen, weil die Postings teilweise auf Einer Social-Media-Plattform eines russischen Anbieters veröffentlicht wurden, der für ihre besondere Freizügigkeit bekannt ist. Ähnlich ist es erst kürzlich anderen Hasspostern ergangen, die strafbare Inhalte in einer Telegramgruppe veröffentlichten – auch hier machte die Polizei „Klopf Klopf Klopf“.
PRESSEMELDUNG DER POLIZEI BERLIN
bezirksübergreifend
Nr. 2301 Achter bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings
In den sozialen Netzwerken kommt es immer wieder und in den vergangenen Jahren vermehrt, zu menschenverachtenden Äußerungen, die unter dem Begriff Hassposting zusammengefasst werden.
Anlässlich des vom Bundeskriminalamt initiierten achten bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings fanden heute auch in Berlin Durchsuchungen statt. Unter Federführung des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes vollstreckten rund 70 Einsatzkräfte, darunter auch Spezialkräfte, seit 6 Uhr insgesamt neun Durchsuchungsbeschlüsse. Die Beschuldigten, zwei Frauen und sieben Männer im Alter von 24 bis 72 Jahren, sollen sich alle menschenverachtend in den sozialen Medien geäußert haben. Die Durchsuchungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten fanden in Spandau, Moabit, Gesundbrunnen, Hellersdorf, Neu-Hohenschönhausen, Köpenick, Prenzlauer Berg und Mariendorf statt. Sie führten zum Antreffen der Beschuldigten sowie zum Auffinden und der Beschlagnahme von Beweismitteln wie Laptops, Mobiltelefonen, Tablets und Speichermedien. Zudem fanden die Ermittlerinnen und Ermittler in der Wohnung eines 63-jährigen Tatverdächtigen in Hellersdorf eine Vielzahl an Waffen und verbotenen Gegenständen, darunter ein Säbel, zwei Dolche, eine Machete, mehrere Messer und Einhandmesser sowie ein Luftgewehr und eine Armbrust. Auch diese Gegenstände wurden beschlagnahmt.
Die Auswertung der beschlagnahmten Gegenstände dauert, ebenso wie die Ermittlungen, an.
Titelbild: © Marzahn-Hellersdorf.com
