Im Vergleich zum Vormonat verzeichnete die Bundespolizeidirektion Berlin im Monat Oktober 2021 mehr als doppelt so viele grenzpolizeiliche Feststellungen an der deutsch-polnischen Grenze mit Bezug zu Belarus.
Im brandenburgischen Grenzabschnitt zu Polen hat die Bundespolizeidirektion Berlin für den vergangenen Monat Oktober 2021 2.791 unerlaubte Einreisen in diesem Zusammenhang registriert. Wie bereits berichtet, lagen die Feststellungen im Monat September 2021 bei 1.305 Personen.
Im laufenden Jahr 2021 stellte die Bundespolizeidirektion Berlin an der Grenze zu Polen in Brandenburg bis einschließlich 1. November 2021 insgesamt 4.367 unerlaubt eingereiste Personen mit Belarus-Bezug fest. Die Personen stammen vorrangig aus dem Irak sowie aus Syrien, dem Jemen und Iran.
Um die hohe Anzahl an festgestellten Personen polizei- und strafrechtlich angemessen bearbeiten zu können, hatte die Bundespolizeidirektion Berlin im September 2021 eine Bearbeitungsstraße in Eisenhüttenstadt eingerichtet. Da sich die Feststellungen weiter auf einem hohen Niveau bewegen und die infrastrukturellen Gegebenheiten in Eisenhüttenstadt limitiert sind, hat die Bundespolizeidirektion Berlin eine neue zentrale Stelle für die grenzpolizeiliche Bearbeitung der Migrantinnen und Migranten gestern, am 2. November 2021 um 6 Uhr, in Frankfurt (Oder)-Markendorf in Betrieb genommen. Damit stehen nunmehr erweiterte Kapazitäten für die polizei- und strafrechtliche Bearbeitung zur Verfügung. Im Anschluss ist die Übernahme vor Ort durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgestimmt. Die grenzpolizeiliche Bearbeitung der Bundespolizei wurde insofern am Dienstag komplett von Eisenhüttenstadt nach Frankfurt (Oder)-Markendorf verlegt.
Hintergrund:
Seit August 2021 ist die Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze einem hohen Migrationsdruck ausgesetzt, der sich insbesondere aus der Migrationslage im Zusammenhang mit der Durchreise von Migranten über Belarus und die Republik Polen ergibt. Eine Entspannung der Lage zeichnet sich derzeit nicht ab.
Bei der deutsch-polnischen Grenze handelt es sich um eine Schengen-Binnengrenze, die grundsätzlich zu jeder Zeit und an jeder beliebigen Stelle überschritten werden kann. Die Bundespolizei führt im grenznahen Raum intensivierte Fahndungsmaßnahmen unterhalb der Schwelle von Grenzkontrollen durch. Die Maßnahmen werden eng mit dem polnischen Grenzschutz abgestimmt. Es besteht eine sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem polnischen Grenzschutz und der Bundespolizei.
Hinweis:
Die vorstehenden Zahlen beschränken sich ausschließlich auf den räumlichen Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeidirektion Berlin. Dieser bezieht sich auf die deutsch-polnische Grenze im Bereich des Bundeslandes Brandenburg.