Berlin & News Allgemein- Seite 86

Lachgas-Verkaufsverbot tritt am Sonntag in Kraft

Ab dem 12. April 2026 ist der Verkauf von Lachgas-Kartuschen mit einem Füllvolumen über acht Gramm bundesweit verboten. Das Neue-psychoaktive-Substanzen-Gesetz (NpSG) tritt damit in Kraft – ein Schritt, den Berlins Senatsverwaltungen und die Berliner Stadtreinigung (BSR) ausdrücklich begrüßen. Das Gesetz untersagt den
9. April 2026

Personalausweis ab 2021 mit Fingerabdrücken und Digitalfotos

Fälschungssicher sollen Ausweisdokumente in den kommenden Jahren werden. Dazu zählt insbesondere der Personalausweis. Dieser soll durch Fingerabdrücke und Digitalfotos fälschungssicherer werden. Ab 2021 wird der Fingerabdruck zur Pflicht. Außerdem wird eine neue Geschlechterangabe eingeführt, teilt der Bundesrat mit. Fingerabdrücke im Speicherchip Der
2. Dezember 2020

Sonderregelung zum Kurzarbeitergeld wird verlängert

Die Corona-Pandemie hält nach wie vor an. Seit Beginn der Pandemie müssen immer mehr Arbeitnehmer in Kurzarbeit, anfangs noch stundenweise, mittlerweile sind durch Verordnungen der Länder Arbeitnehmer in 100% Kurzarbeit. Die Länder billigen die Verlängerung der Corona-Sonderregeln beim Kurzarbeitergeld, teilt der Bundesrat
29. November 2020

Digitalisierung – Vereinfachung von Kindergeldanträgen

Die Antragstellung von Kindergeld wird verbessert. Zukünftig soll die Beantragung dieser Familienleistung vereinfacht werden. Dem hat der Bundesrat zugestimmt und das Gesetz zur Digitalisierung des Verwaltungsverfahrens dem Bundespräsidenten vorgelegt, teilt der Bundesrat mit. Nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt tritt das neue Gesetz
29. November 2020

Anzeigen von Informationen in Echtzeit – BVG Busse Berlin

Im Berliner U-Bahnnetz sehen Fahrgäste seit 13. Februar 2019 auf den Linien 1, 4 und 5 (Hönow-Alexanderplatz) in den Kleinprofilwagen über Monitore „dynamische Fahrgastinformationen“. Berliner Straßenbahnen haben diese Anzeigetafeln ebenfalls verbaut. Angezeigt werden die folgenden Haltestellen und Umsteigemöglichkeiten. Informationen über die Barrierefreiheit
28. November 2020
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