Am Donnerstag, dem 4. November 2021, hat sich die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die IX. Wahlperiode (BVV) in ihrer ersten Sitzung konstituiert. Ihr gehören 55 Bezirksverordnete an, von welchen 54 anwesend waren.
Zu den ersten Aufgaben der BVV gehört der Beschluss über ihre Arbeitsgrundlage, die Geschäftsordnung. Der vorliegende Entwurf wurde mit einfacher Mehrheit beschlossen.
Mit einer Mehrheit von 31 Stimmen wurde Steffen Ostehr der Fraktion DIE.LINKE zum Vorsteher der BVV gewählt. Seine Gegenkandidatin, Medina Schaubert, Fraktion der CDU, erhielt 20 Stimmen.
Um das Amt der stellvertretenden Vorsteherin bewarben sich Chantal Münster, Fraktion Bü90/Die Grünen und Medina Schaubert, Fraktion der CDU. Mit einer Mehrheit von 26 Stimmen wurde Chantal Münster gewählt, auf Medina Schaubert entfielen 23 Stimmen.
Zu Beisitzerinnen im Vorstand wurden Luise Lehmann, Fraktion der SPD, sowie Ina Seidel-Grothe, Fraktion der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, gewählt.
Die Wahl weiterer Vorstandsmitglieder steht noch aus.
Außerdem wurden die Mitglieder des Bezirksamtes gewählt. Zum Bezirksbürgermeister wurde Gordon Lemm, Fraktion der SPD, mit einer Mehrheit von 33 Stimmen gewählt. Stellvertretende Bürgermeisterin sowie Mitglied des Bezirksamtes wurde Nadja Zivkovic, Fraktion der CDU, mit einer Mehrheit von 38 Stimmen.
Des Weiteren wurden Juliane Witt, Fraktion DIE.LINKE, mit 41 Stimmen, Dr. Torsten Kühne, Fraktion der CDU, mit 38 Stimmen sowie Nicole Bienge, Fraktion der SPD, mit 34 Stimmen in das Bezirksamt gewählt. Die Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes wurde auf die kommende Sitzung vertagt.
Am Donnerstag, dem 18. November 2021, ab 17:00 Uhr, folgt die zweite Sitzung der BVV.
Folgende Termine der BVV-Sitzungen in 2021 und 2022 wurden beschlossen:
- 18. November 2021
- 16. Dezember 2021
- 20. Januar 2022
- 24. Februar 2022
- 24. März 2022
- 28. April 2022
- 19. Mai 2022
- 23. Juni 2022
- 25. August 2022
- 22. September 2022
- 20. Oktober 2022
- 17. November 2022
- 15. Dezember 2022