Marzahn-Hellersdorf

Bezirksamt AKTUELL – Neuigkeiten aus dem Bezirksamt – BVV Marzahn-Hellersdorf

Am Donnerstag, 25. Februar fand die zweite Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in diesem Jahr statt, wie bereits bei der letzten Sitzung als Telefon-Video-Konferenz, die Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadtrat haben aus dem Bezirksamt berichtet.

Frau Nadja Zivkovic (CDU), Bezirksstadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen, berichtete aus dem Bezirksamt, dass das Ordnungsamt weiterhin mit der Umsetzung der Coronamaßnahmen beschäftigt ist. Sehr lobend teilte Frau Zivkovic mit, dass unser Bezirk vier Tierärzte im Bezirksamt hat, damit berichtete sie aus dem Bereich “VetLeb” (Veterinär und Lebensmittel) und sprach an dieser Stelle einen großen Dank an die aktuelle Amtsleiterin Frau Kuhl und an den Fachbereichsleiter Herrn Mehl aus, die durch ihre tolle Führung für einen guten Teamgeist sorgen und demzufolge eine sehr geringe Fluktuation in der Behörde herrscht. Unsere benachbarten Bezirke sind da personell weniger gut aufgestellt, wie Treptow-Köpenick, die keinen Tierarzt im Bezirksamt haben, dafür leistet Marzahn-Hellersdorf dann Amtshilfe. Lichtenberg hat einen Tierarzt im Bezirksamt. Aktuell beschäftigt sich das Bezirksamt mit der afrikanischen Schweinepest, wo einer der letzten Fälle in Spandau aufgetaucht war, der sich glücklicherweise nicht bestätigt hat und dennoch das Bezirksamt sensibilisiert hat. Mögliche Lücken wurden aufgezeigt, die gilt es nun zu schließen. Reinickendorf ist dabei federführend in der aktuellen Umsetzung und unterstützt bei der Umsetzung.

Der Bereich “VetLeb” beschäftigt sich aktuell mit der Untersuchung zur amerikanischen Faulbrut , das ist eine bakterielle Krankheit der amerikanische Wanderbiene. Diese Untersuchungen müssen bis Mitte April abgeschlossen werden. Hat die Wanderbiene die amerikanische Faulbrut, dann wird der Nachwuchs der Biene getötet oder kommt mit Beeinträchtigungen zur Welt. Das muss verhindert werden, damit der Bienenstock lebendig bleibt und im Folgejahr überleben kann. Dazu werden Futterkranzproben genommen und untersucht, das geschieht mit einem Löffel. Die letzten zehn Jahre gab es keinen Ausbruch. Das ist der guten Arbeit der Veterinäre zu verdanken. In Marzahn-Hellersdorf leben 20 Wanderbienen-Bestände. Im Bezirk gibt es 130 Imker. Ein guter Imker hat im Jahr 25 Kilogramm Ertrag, in Marzahn-Hellersdorf ist ein Ertrag von 30 Kilogramm zu verzeichnen – Tendenz steigend.

Das Straßen- und Grünflächenamt hat die Sträucher sehr gekürzt, dass nennt sich “Verjüngungsschnitt”. Dieser wurde für die Bürger als sehr radikal empfunden. (Anm: Marzahn-Hellersdorf LIVE erhielt dazu Anfragen zur Kyritzer Straße und Maxie-Wander-Straße). Einige Fragen dazu sind im Bezirksamt eingegangen. Der “radikale Verjüngungsschnitt” war notwendig um Müll und Laub aus den Gebüschen zu entfernen, teilt die Bezirksstadträtin mit.

Der Lehnitzplatz in Mahlsdorf beschäftigt das Bezirksamt aktuell mit dem Gehwegbau. Dort werden noch Arbeiten am Gehweg ausgeführt, sodass bis zur Eröffnung ein Gehweg vorhanden ist. Ebenfalls werden die Grünflächen, Wegebeziehungen und der Spielplatz im Park weiter ausgebaut. Die Arbeiten sind im Zeitrahmen und können voraussichtlich im Frühjahr pünktlich fertiggestellt werden.

Bürger des Bezirks melden dem Bezirksamt “Bankstandorte”, die nachbesetzt werden sollen. Morsche Bänke werden dann ersetzt und mögliche neue Standorte werden geprüft. Diese Informationen können per Telefon: (030) 90293 7643 oder per E-Mail: SGA-Gruenflaechen@ba-mh.berlin.de an das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf gesendet werden.

Aktuell findet die Vorbereitung der Spielplatzsaison statt. Dazu werden durch das Grünflächenamt witterungsbedingte Schäden beseitigt. Ein großes Problem ist der Vandalismus auf den Spielplätzen, der das Bezirksamt von ihrer geplanten Arbeit abhält und auch teuer ist, diese Gelder fehlen dann im Bezirkshaushalt. Frau Zivkovic fordert die Bürger auf, sich dem entgegenzustellen.

Schlaglöcher und Straßenschäden wurden repariert. Die langen kalten Nächte haben auf diversen Straßen im Bezirk große Schlaglöcher verursacht. Die wichtigsten Straßenschäden wurden bereits durch das Bezirksamt (Fachbereich Straßen) repariert. Straßen, wie die Alte Hellersdorfer Straße werden im Frühjahr grundhaft saniert.

Die Machbarschaftsstudie der “Brücke Eisenacher Straße” liegt vor. Frau Zivkovic hat sich an die Senatsverwaltung gewandt und darum gebeten, ob innerhalb der Sanierungszeit der Eisenacher Straße , die mit einem Zeitraum von fünf Jahren gedehnt wurde, die Brücken innerhalb des Zeitraums mit zu machen. Die Zuständigkeit der Straße liegt beim Bezirk, die Brücke bei der Senatsverwaltung.

Die Toilettenstandorte im Bezirk wurden mit der WALL AG abgestimmt. Es wird 13 Toilettenstandorte in Marzahn-Hellersdorf geben, sechs davon sind neue Toilettenstandorte.

Mit dem Bereich Umwelt- und Naturschutz im Bezirksamt konnte die Helle Tier-Arche als Standort gesichert werden.

Insektenhotels an Marzahner-Hellersdorfer Grundschulen. Herr Rose, der Klimaschutzbeauftragte im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hatte im Rahmen des Klimaschutzpakets, welches mit “Friday for Future” geschlossen wurde, die Grundschulen aufgefordert sich zu melden, wenn sie ein “Insektenhotel” auf ihrem Schulhof haben möchten. Die JAHRESRINGE Gesellschaft für Arbeit und Bildung e. V. – ein seit 1998 berlinweit tätiger, arbeitsmarktorientierter und gemeinnütziger Beschäftigungsträger auf der Bitterfelder Straße in Marzahn – wird die Insektenhotels bauen, bzw. können diese gestellt werden. Bisher haben sich von allen Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf nur drei Grundschulen gemeldet. Jede Grundschule kann ein Insektenhotel haben. Elternvertreter oder Schulleiter können sich dazu an Herrn Rose wenden. Die Insektenhotels können dann auf dem Schulhof platziert werden.

Herr Rose, Klimaschutzbeauftragter im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf: E-Mail: matthias.rose@ba-mh.berlin.de oder Telefon: (030) 90293-6703

Das Thema Tesla wurde in der Wirtschaftsförderung im Rahmen einer Podiums-Diskussion geführt. Diese wurde mit der Industrie- und Handelskammer (IHK), der Handwerkskammer Berlin und Brandenburg zur Ansiedlung von Tesla geführt. Themen waren Ausbildung, Infrastruktur und Fachkräftegewinnung.

Eine außerplanmäßige Nachfrage zur Rodung der Bäume auf dem Grundstück vom “Helle Hunde e.V.” an der Riesaer Straße wurde gestellt, Marzahn-Hellersdorf LIVE berichtete über die Schlüsselübergabe durch Frau Nadja Zivkovic (CDU), Bezirksstadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen. Die Nachfrage war, ob Ersatzpflanzungen geplant sind. In unserem Beitrag informierten wir bereits darüber, dass im vergangen Jahr nur ein Teil des Grundstücks durch das Bezirksamt gerodet dem Hundeverein “Helle Hunde e.V.” übergeben wurde. In der Summe waren das 8.000 m². Der letzte Teil wurde planmäßig (mit etwas Verspätung) in den vergangenen Tagen gerodet. Auftraggeber und ausführende Hand ist das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.

Die Übergabe des neue Hundeplatzes an der Riesaer Straße 119 erfolgte gestern, Montag, 15. Juni um 16.00 Uhr. Zukünftig können die über 100 Vereinsmitglieder ihren Platz auf einer Gesamtfläche von insgesamt 12.000 m² einrichten. Davon werden 4.000 m² im Herbst 2020 nachträglich vom Bezirksamt hergerichtet. 

Beitrag vom 16.6.2020 – Marzahn-Hellersdorf LIVE
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Das Video zeigt den Hundeplatz in der Riesaer Straße 119 im Mai 2020 kurz vor der Übergabe durch das Bezirksamt an den Hundeverein. Auf dem Video sieht man den nun gerodeten Teil im hinteren Bereichs des Grundstücks. Video: ©Marzahn-Hellersdorf LIVE

Frau Zivkovic berichtete dazu, dass das Bezirksamt zunächst eine Fläche von 8.000 m² bereitgestellt hat, weitere 4.000 m² wurden bis Ende Februar in Absprache mit dem Hundeverein gerodet. Die Gründe dafür sind, dass einige Bäume giftig sind für die Hunde, wenn sie daran nagen, ein weiterer Grund ist die geplante Abgrenzung auf dem Grundstück. Die Nachpflanzungen liegen nicht in der Hand des Bezirks, können aber durch den Hundeverein durchgeführt werden, da diese als Schattenspender dienen können.

Eine Nachfrage gab es, ob es mittlerweile einen Fahrer für das Bewässerungsfahrzeug gibt. Frau Zivkovic teilte mit, dass es aktuell eine Ausschreibung dazu gibt. Wer also einen Job als Bewässerungsfahrer für die Grünanlagen im Bezirk sucht, der kann sich gern beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf bewerben.

Gordon Lemm (SPD), Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie berichtete aus dem Bezirksamt, dass es im Schulbereich in Marzahn-Hellersdorf einen leichten Rückgang zu verzeichnen gibt und aktuell neun Schüler sowie zwei Lehrer positiv getestet wurden. Seit Montag, 22.2.2021 sind die Schulen wieder für die Klassen eins bis drei geöffnet. Unter Berücksichtigung dessen, muss man sich die Zahlen am kommenden Donnerstag nochmal anschauen. Insgesamt sind diese aber erfreulich. An den Schulen gehen die Selbsttestungen durch die Lehrer an den Start, dafür werden ausgewählte Lehrer durch medizinische Fachkräfte geschult um dann andere Kollegen testen zu können, selbstverständlich mit von der Senatsveranstaltung bereitgestellte Schutzausrüstung. Die Schnelltestungen haben noch eine deutlich höhere Fehlerquote, deswegen muss nach einem positiven Schnelltest anschließend ein weiterer Test in den neu eingerichteten Testzentren durchgeführt werden, als nächster Standort wurde die Max-Taut-Schule in der Fischerstraße 36, 10317 Berlin genannt. Sollte sich dann der Positivbefund bestätigen, gilt die Quarantäne und eine Anzeige zum Gesundheitsamt und zur Schule wird vorgenommen.

Zu den Luftfiltergeräten in den Schulen berichtet Schulstadtrat Lemm, dass alle Schulen mittlerweile ausgestattet sind. Zwei Geräte werden ausgetauscht, da sie defekt waren. Das sind in der Summe 70 Geräte in Marzahn-Hellersdorf. Drei Schulen mit besonders schwierigen Lüftungsbedingungen wurden genannt, die Kerschensteiner Schule in der Golliner Str. 2, 12689 Berlin (Marzahn), Wilhelm-von-Siemens-Schule in der Allee der Kosmonauten 134, 12683 Berlin (Marzahn) und die Peter-Pan-Schule in der Stolzenhagener Str. 9, 12679 Berlin (Marzahn). Von der Senatsverwaltung Berlin erhält der Bezirk Marzahn-Hellersdorf weitere 154 Luftfiltergeräte. Dazu hat sich der Bezirk mit der Senatsverwaltung bereits zur Verteilung der Geräte verständigt. 60 Geräte sind sehr große Geräte und 88 mittlere Geräte. Zuerst sollen alle Oberschulen ein großes Gerät erhalten, da die Grundschulen mit den meisten Schülern aktuell zu tun haben und somit die mittleren Geräte an die Grundschulen verteilt werden. Es werden noch weitere Geräte in den Bezirk kommen, diese werden anschließend an die Oberschulen weitergegeben.

Sportangebote sind aktuell untersagt, die Ausnahme bildet der Individualsport, dafür stehen drei Anlagen zur Verfügung, die genutzt werden, die für das “Zu-Zweit-Training” zu verschiedenen Zeiten genutzt werden können. Geprüft wird, ob es an den gleichen Standorten die Sportflächen (Fußballfelder “coronaconform” genutzt werde können. Es muss sichergestellt werden, dass eine Firma vor Ort ist um die Einhaltung der Corona-Verordnung zu überwachen.

Im Kitabereich gelten seit, Montag, 22.2.2021 dass die Kitas wieder bis zu 60% belegt werden dürfen. Für die Inanspruchnahme der Kitaplätze gibt es drei anspruchsberechtigte Personengruppen: Systemrelevante Berufe, Alleinerziehende, die beruflich tätig sind und Kinder mit einem besonderen pädagogischen Bedarf, das sind Kinder, die im August 2021 in die Schule kommen.

Einen Antrag aus der BVV, das Essengeld in Höhe von 23 Euro den Eltern der Kinder zu erstatten, die ihre Kinder nicht in der Betreuung haben, hat der Schulstadtrat vor drei Wochen an die Sozialsenatorin Scheeres und ihre Staatssekretärin herangetragen, welches auch ein Anliegen des Bezirkselternausschusses ist. Das Thema hat Herr Lemm für die kommende Stadträte-Sitzung Jugend angemeldet.

Die Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk haben weiterhin eine Betreuung von Kindern in Jugendfreizeiteinrichtungen, dazu muss ein Hygienekonzept vorliegen, ein besonderer Bedarf muss vorliegen und es muss ein Antrag gestellt werden, dieser kann dann vom Schulstadtrat genehmigt wird. 20 Jugendfreizeiteinrichtungen haben einen Antrag gestellt, diese wurden alle genehmigt. Somit ist weiterhin eine offene Jugendarbeit mit bis zu fünf Kindern und Jugendlichen möglich.

Das Monitoring in den Schulen hat stattgefunden, dabei werden die Bedarfe der kommenden Jahre mit der Senatsverwaltung ermittelt. Dabei werden die Schulplätze und zusätzliche Bedarfe gegenübergestellt. Drei weitere Schulen sind im Bezirk geplant. Eine davon in der Maxie-Wander-Straße, eine vierzügige Grundschule.

Für den SchülerInnen-Haushalt wurden acht Schulen ausgewählt, die 1.500 Euro erhalten, wo die Schüler selbst entscheiden dürfen, wozu diese verwendet werden. Die Ideenfindungen haben begonnen, bis September müssen Vorschläge an das Schulamt herangetragen werden. Dieses Projekt wird durch die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt.

Die Fläche am Auerbacher Ring wurde bereits mehrfach in den Ausschüssen besprochen, unter anderem im Schulausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung. Herr Lemm hat mit dem Schulamt gemeinsam einen Brief an Frau Pohle als Stadträtin für Stadtentwicklung und an Frau Witt, die im Ausschuss für Liegenschaften vertritt, geschrieben. Diese Fläche am Auerbacher Ring soll zukünftig als Schulbedarfsfläche gesichert werden. Mittlerweile gibt es 13 Schulen, die von der Senatsverwaltung zugesagt wurden, Grundstücke sind aktuell nicht ausreichend vorhanden, dem Bezirk gehen die Flächen aus.

Der Bezirk wird ein Familien-Service-Büro einrichten. Immer wenn ein Bürger als Teil einer Familie ein Anliegen hat, kann er das Familien-Service-Büro aufsuchen und dort sein Anliegen vortragen und ihm wird dann sofort geholfen. Anliegen können sein, Fragen zu: Kitaplatzfragen, Vaterschaftsanerkennung oder Unterhaltsvorschussfragen. Im Familien-Service-Büro gibt es dann eine Erstberatung und einen Termin im zuständigen Fachbereich.

Der Kitaausbau im Bezirk wird von der Senatsverwaltung Berlin wird nicht weiter finanziert. Herr Lemm erwähnte aber, dass die Finanzierungen aus den vergangenen Jahren langsam Früchte tragen.

In der Gemeinschaftsunterkunft am Murtzaner Ring wird eine Kita mit 60 Plätzen in Betrieb genommen. Die Einrichtung einer Kita war auch ein Wunsch aus der Anwohnerschaft, dort werden Kinder von allen Anwohnern aus dem Kiez einen Platz erhalten können. Der Betrieb erfolgt durch die AWO Mensch. Marzahn-Hellersdorf ist der erste Bezirk in Berlin, der eine solche soziale Infrastruktur unterhält.

Ein mobiler Kitabau (MoKiB) wurde am Kummerower Ring gebaut, dieser wird im August 2021 in Betrieb gehen. Hier ist Platz für 130 Plätze. Der Betreiber ist der Kitaeigenbetrieb Nordost.

In der Kohlweißlingstraße in Biesdorf hat die “Initiative für Bildung und Erziehung Berlin gGmbH” begonnen eine Kita zu bauen – 100 Plätze sind dafür vorgesehen. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme ist für August 2022 geplant.

Das Freizeitforum Marzahn ist gegenwärtig geschlossen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) – die seit 1991 im Freizeitforum Marzahn in der Regel einmal monatlich stattfindet – wurde deswegen im Rahmen einer Telefon-Videokonferenz realisiert. Ein Dank geht an die GSE gGmbH, die als Betreiber im Auftrag des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf das Haus betreibt und die BVV mit Technik und Personal ausstattet.

Frau Juliane Witt (DIE LINKE), Bezirksstadträtin für Weiterbildung, Kultur, Soziales und Facility Management berichtete aus dem Bezirksamt. Frau Witt war in der benachbarten Bezirkszentralbibliothek Marzahn-Hellersdorf “Mark Twain” und tauschte sich mit den Mitarbeitern vor Ort aus. Nach drei Wochen konnten die Bibliotheken wieder in den Leibetrieb gehen. Marzahn-Hellersdorf LIVE berichtete. Ein konkreter Austausch erfolgte auch über die anstehenden Öffnungen im Sommer. Thema war auch das Lesenetz. Dieses wird mit 1.800 Euro unterstützt. Dieses soll für Autoren genutzt werden, um sie zu plazieren und eine Bühne bereitzustellen um somit einen Lesesommer zu ermöglichen.

Im Bereich Kunst und Kultur ist nach wie vor ein wichtiges Thema. Die Einrichtungen sind geschlossen. Frau Witt hofft darauf, dass es bald wieder losgehen kann. Frau Witt hat Ostern anvisiert. Digitale Kultur ist gut und wichtig, aber es sei auch der Wunsch, sich mal wieder zu sehen und zu begegnen. Am 13. Juni ist der “Tag der offenen Ateliers / Werkstätten / Galerien” geplant. Dazu wird Frau Witt rechtzeitig aufrufen.

Am 20./21. Juni findet die “Fête de la Musique” im Bezirk statt, dazu erreichte den Bezirk eine Anfrage, ob sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf vorstellen könnte, als Referenzbezirk teilzunehmen, der Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird damit im Fokus liegen. Die gemeinsame Veranstaltungsanmeldung wir die “Fête de la Musique” übernehmen. Frau Witt hat dafür geworben auch die Nachbarn aus Hoppegarten, Strausberg und Neuenhagen für diese Veranstaltung zu begeistern. Gespräche mit ersten Akteuren haben bereits stattgefunden.

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#FETEBerlin​ – das ist die Fête de la Musique in Berlin
Trailer / Zusammenschnitt Fête de la Musique Berlin.

Das Kulturforum Hellersdorf soll voraussichtlich am 5. Mai wieder in Betrieb gehen. Am Nachmittag soll die Namensgebung für die jüdische Künstlerin und Aktivistin Lin Jaldati stattfinden. Für das Kulturforum Hellersdorf konnte die Kinderoper Marzahn als Partner gewonnen werden und präsentiert sich im Freizeitforum Marzahn im Arndt-Bause-Saal. Künftig wird die Kinderoper mietfrei im Kulturforum Hellersdorf untergebracht, da in der Vergangenheit die Miete am alten Standort im Freizeitforum Marzahn sehr hoch war. Für das aktuelle Jahr 2021 hat das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf 4.000 Euro bereitgestellt. Für 2022 soll die Kinderoper mit 14.000 Euro unterstützt werden. Die Gelder können dann für Proben und Chorleitung verwendet werden. Anschließend findet eine Umbenennung der Kinderoper statt. Der neue Name ist dann “Kinderoper Marzahn-Hellersdorf“.

Im Schloss Biesdorf sind in der vergangenen Woche die Bilder vom Kunstarchiv Beeskow eingetroffen. Das wäre eine Aktion, die von der Presse, vom Verein Freunde Schloss Biesdorf e. V. sowie Kunstfreunden begleitet werden müsste. Das ist derzeit nicht möglich. Die Ausstellung trägt den Titel “Zeitumstellung” mit Blick auf die DDR und bleibt bis zum 31. August 2021 im Schloss Biesdorf.

In der Familienbibliothek Kaulsdorf im Forum Kienberg konnten 100.000 Euro Fördermittel aus dem Förderprogramm “BiSt” für das Projekt “Nachbarschaft und Integration” aquiriert werden. Die Fördersumme ist für die kommenden 1,5 – 2 Jahre eingeplant. Für eine entsprechende Lese-Sprach-Kompetenz können nun Bücher, Medien und Sitzmöbel angeschafft werden und somit ein besserer Aufenthalt ermöglicht werden. Die Bibliotheken sind aktuell für den Leihbetrieb geöffnet.

In den Bibliotheken wird das Volksbegehren “Deutsche Wohnen enteignen” ausgelegt, Marzahn-Hellersdorf LIVE berichtete, da das Auslegen der Unterschriftenlisten in den Bürgerämtern aktuell nicht realisiert werden kann. Dazu erreichte Frau Witt eine Anfrage vom Bezirksstadtrat Thomas Braun (AfD), stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Bürgerdienste und Wohnen. Die Unterschriftenliste wird im Zeitraum vom 26.2 – 25.6.2021 in den Bibliotheken ausgelegt. In vier Bibliotheken werden die Unerschriftenlisten ausliegen. Die Öffnungszeiten sind: Montag 8-15 Uhr, Dienstag + Donnerstag 11-18 Uhr und Mittwoch-Freitag 8-13 Uhr.

Aus dem Facility Management berichtet Frau Witt, dass am 25.2. das Go für die Kolibri-Container für die Kolibri-Schule in der Louis-Lewin-Straße gegeben werden konnte. Die Finanzierung steht. Dazu wurde nun ein Planungsbüro beauftragt, welches schon weitere Standorte im Bezirk realisiert hatte. Die Fertigstellung ist für März 2022 vorgesehen.

©️BA Marzahn-Hellersdorf

Weitere Wasserspender werden in den Grundschulen aufgestellt, Marzahn-Hellersdorf LIVE berichtete.

Seit Montag, 22. Februar sind im Bezirksamt fünf E-Bikes in Betrieb. Damit sind die Mitarbeiter vom Sozialamt zukünftig unterwegs. Eine Herausforderung zur Anschaffung waren Fragen zur Versicherung und die Brandgefahr durch die Akkus. Die Fragen wurden geklärt und die E-Bikes nun in Betrieb genommen.

Am 10. Februar gab es in der Schwarzwurzelstraße einen Brand in einem Wohnhaus, wo das “Stadtteilzentrum Kiek in” in der Rosenbecker Straße kurzfristig und unbürokratisch neun Bewohner unterbringen konnte und diese mit Essen sowie technischen Geräten unterstützen konnte.

Frau Dagmar Pohle (DIE LINKE), Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Gesundheit, Personal und Finanzen berichtet aus dem Bezirksamt. Frau Pohle berichtet, dass das Bezirksamt mit weiteren 33 Kommunen die Resolution “Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland” unterschrieben hat, um ein Zeichen an die Bundesregierung zu setzen.

Der Bürgerhaushalt 2022/2023 ist eine neue Etappe gegangen. Bis zum 8. Februar konnte über den Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Die Sieger stehen fest. 4.722 Stimmen wurden abgegeben. Aufgrund der Pandemie konnte nur online abgestimmt werden, daraus resultierte eine geringere Beteiligung der abgegebenen Stimmen, als die Jahre zuvor, wo eine Abstimmung in den Stadtteilzentren vor Ort möglich war. 25 Vorschläge können für je 20.000 Euro jährlich in den Jahren 22/23 umgesetzt werden.

Am 8. März ist internationaler Frauentag, dazu lädt das FrauenNetz Marzahn-Hellersdorf – wie jedes Jahr – zur digitalen Gedenkstunde „Rosen für Clara“ am Clara-Zetkin-Denkmal auf der Fläche zwischen Niemegker und Wittenberger Straße ein. Rosen für Clara findet dieses Jahr digital in der Zeit von 13.00-14.30 Uhr statt! Das Programm als Pdf ansehen.

Drei Einwohnerversammlungen sind im ersten Halbjahr 2021 digital geplant, die erste Einwohnerversammlung findet am 19.3. für den Stadtteil Marzahn statt. In der Zeit von 17.00 – 22.00 Uhr. Der Veranstaltungsort ist im Freizeitforum Marzahn und wird in einem LIVE-Stream bereitgestellt und stattfinden.

Am 1. März ist die Unterzeichnung des Kitavertrages für die neue Kita in der Gemeinschaftsunterkunft Murtzaner Ring. Die Kita steht Kindern aus dem Wohngebiet und der Gemeinschaftsunterkunft zur Verfügung.

Thomas Braun (AfD), stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Bürgerdienste und Wohnen hatte keine Informationen aus dem Bezirksamt zu berichten.

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