Recyclinghöfe und Abfallbehandlungsanlagen bleiben an Feiertagen geschlossen Wegen Ostern verschieben sich an mehreren Tagen die BSR-Abfuhrtermine für Hausmüll-, Bioabfall- und Wertstofftonnen. Die Recyclinghöfe und Abfallbehandlungsanlagen...
In der gestrigen Gesundheitsministerkonferenz (GMK) wurde Beschluss gefasst, den Impfstoff AstraZeneca in der Regel nicht mehr an Personen unter 60 Jahren zu verimpfen. Das Land...
Die Berliner Bezirksämter dürfen Vermietern Mieterhöhungen auf Grundlage des Gesetzes zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen (MietenWoG Bln, „Berliner Mietendeckel“) verbieten. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in...
Das Bezirksamt Lichtenberg verteilt am Freitag, 02. April und Sonnabend, 03. April 2021, jeweils ab 9 Uhr solange der Vorrat reicht (maximal aber bis 15 Uhr) FFP2-Masken...
Digitales Stelldichein bei den Berliner Verkehrsbetrieben: Auch in diesem Jahr möchte der viertgrößte Arbeitgeber Berlins trotz der immer noch andauernden Pandemie insgesamt rund 1700 Stellen...
Die Kinder unserer Gesellschaft sind diejenigen, die durch Corona am meisten belastet sind. Nach einem Jahr Pandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen werden sie schulisch immer weiter abgehängt und haben kaum noch...
Die Senatsverwaltung für Gesundheit rechnet kurzfristig mit einer neuen Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) und einer Entscheidung des Paul-Ehrlich-Instituts über den Einsatz des AstraZeneca-Impfstoffes. Vorsorglich...
Der Bundesrat hat am 26. März 2021 dem Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom...
Der Bundesrat hat 26. März 2021 eine Reform des Jugendschutzgesetzes gebilligt, die der Bundestag am 5. März 2021 beschlossen hatte. Sie soll einen besseren Schutz...
EU-weite einheitliche Strukturen der Verbrauchsteuern für Tabak, Alkoholgetränke, aber auch Strom und andere Energieerzeugnisse sollen den Binnenmarkthandel künftig vereinfachen. Nach dem Bundestag hat am 26....
